Ulysses' Streitzuege

... stirbt ein Kind an den Folgen extremer Armut. Heute war es "Dieu-Donné".

Wir brauchen Deine Stimme ...

zum Beispiel das Recht, immer genug zu Essen zu haben:

Die Vermutung, die ich gestern geäußert habe, scheint sich zu materialisieren:

Für die ärmsten Nationen der Welt ist es eine der wichtigsten Konferenzen in den letzten sechs Jahren. Doch die politischen Führungen der Industrieländer haben offensichtlich beschlossen, das UN-Treffen für Entwicklungsfinanzierung in Doha links liegen zu lassen. Jedenfalls wird sich hier zeigen, ob sie die entwicklungspolitischen Versprechen der letzten Jahre ernst gemeint waren oder ob die westlichen Regierungen beabsichtigen, die aktuelle Finanzkrise zum Anlass und zur Entschuldigung zu nehmen, um der Entwicklungswelt den Rücken zuzuwenden.

Ein umfassenderer Wandel des globalen Wirtschafts- und Finanzsystems. "Gerade das ist die vielleicht wichtigste Chance der Doha-Konferenz", meint Falk.“

Die Fakten, warum das notwendig ist, liegen klar auf der Hand. Oxfam International hat sie heute nochmal in einem Pressebriefing zusammengestellt:

Die Bedeutung der Finanzkrise:
Die Weltbank schätzt, dass durch die aktuelle Krise 40 Mio. Menschen zusätzlich in die Armut gestoßen werden.
In der Rezession Anfang der 1990er Jahre fiel die internationale Entwicklungshilfe und brauchte bis 2003, um das Niveau des Jahres 1992 wieder zu erreichen (gemessen am BNE).

Entwicklungspolitische Versprechen:
Das 0,7%-Ziel zu erreichen, würde die OECD-Länder 140 Mrd. Dollar zusätzlich pro Jahr kosten – ein Bruchteil der rund 3 Billionen, die in kürzester Zeit für die Bankenrettung mobilisiert wurden.

Kapitalflucht:
Für jeden Dollar Entwicklungshilfe, die er bekommt, verliert der afrikanische Kontinent sieben Dollar durch die Kapitalflucht.
Steuervermeidung bedeutet, dass den Entwicklungsländern jedes Jahr 160 Mrd. Dollar an Einkommen verloren geht.
Der größte Batzen an verlorenem Geld der Entwicklungsländer entfällt nicht auf Korruption (5%) oder Verbrechen (35%), sondern auf Steuervermeidung und Steuerflucht durch Transnationale Konzerne, schätzungsweise 350-500 Mrd. Dollar pro Jahr.

Innovative Finanzierungsmechanismen:
* Eine kleine Steuer von bis zu 1% auf grenzüberschreitende Währungstransaktionen könnte dreimal so viel erbringen als die heutige Entwicklungshilfe.

Die "Spekulationssteuer", die Hauptgründungsmotiv für attac war, wurde sogar schon im Jahr 2005 von (mittlerweile abgetakelten angedankten) Staats- und Regierungsschefs gefordert.

Eine Lüge ist eine Aussage, von der der Sender (der Lügner oder die Lügnerin) weiß oder vermutet, dass sie unwahr ist, und die mit der Absicht geäußert wird, dass der oder die Hörer sie trotzdem glauben.

"Deine Stimme gegen Armut” glaubt, dass die Bundesregierung hinter ihrem Versprechen zurück bleibt, und legt deshalb nochmal nach:

“Deine Stimme gegen Armut” veröffentlicht heute eine ganzseitige Anzeige in der Financial Times Deutschland. Im Stil einer E-Mail an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern wir entschlossenes Handeln zur Finanzierung von Armutsbekämfpung und Entwicklung. Hintergrund ist die 2. Weltkonferenz zur Entwicklungsfinanzierung, die an diesem Wochenende in Doha, im arabischen Emirat Katar, stattfindet."

Da hat Frau Merkel offensichtlich noch eine Baustelle offen. Von den versprochenen 0,7% des BIP bis 2015 wurden aktuell gerade mal 0,36% erreicht. Darin enthalten ist schon ein Schuldenerlass, was von mehreren Organisationen als unfair und unsinnig kritisiert wird. Schließlich müssten die so geschaffenen finanziellen Spielräume in den jeweiligen Ländern erstmal den Armen irgendwie zu Gute kommen. Bei direkt über Entwicklungorganisationen ausgegebene Euros und Dollars ist die Hoffnung doch größer, dass auch etwas davon ankommt.

Aber im Generieren von Papier Statements ist die Bundesregierung ja schon immer ganz groß gewesen. So auch bei der 54-seitigen Kurzfassung (!) zum "Aktionsprogramm 2015 - Armut bekämpfen. Gemeinsam handeln."

Jetzt, in der Finanzkrise, trifft es die Entwicklungsländer doppelt hart: Einmal weil in den Geberländern die Entwicklungs-Geldbeutel vielleicht nicht mehr so locker sitzen, zum anderen weil der Absatz der eigenen Produke schwächelt.

Während sich die Berichterstatter auf die negativen Wachstumsraten für Deutschland, Europa und andere OECD-Staaten konzentrieren, werden die Auswirkungen auf die Entwicklungsländer häufig nur am Rande gestreift. Dabei zählen die ärmsten Länder erst recht zu den Verlierern des Finanzdesasters, welches durch Profitgier und Verantwortungslosigkeit hervorgerufen wurde.

Das 500 Milliarden-Hilfspaket für notleidende Banken hatten deutsche Politiker innerhalb von einer Woche geschnürt. Um die "Peanuts" an Entwicklungshilfe im zweistelligen Milliardenbereich zusammen zu klauben braucht es Jahre. Natürlich, das Rettungspaket hat man ja packen müssen, um Hungersnöten und anderen schlimmen Sachen in Deutschland vorzubeugen. Banker mit Blähbäuchen kämen im Börsen-TV auch nicht so sonderlich gut.

Weil die Verhältnisse so sind, wie sie sind, muss sich unsere Perle aus der Uckermark auch immer wieder fragen lassen, ob sie an ihren Aussagen festhält, und vielleicht jetzt schon weiss, dass es mit den Milleniumszielen nichts wird. Das wäre dann eine Lüge.

Aber, sie hat ja noch ein paar Jahre (als Kanzlerin) - und wir haben noch Hoffnung.

Egal. Solange wir selbst etwas tun können, und wenn es nur ein virtueller Arschtritt für unsere Oberen ist, sollten wir das tun. Ein Klick auf das Banner von www.deine-stimme-gegen-armut.de hier auf dieser Seite verrät, wie man da anstellt.


ZDF Moderator Steffen Seibert über den Kampf gegen… - MyVideo

„Der große Hartz-IV-Report“, unter diesem Motto hetzt die Bild-Zeitung mal wieder ihre Leserinnen und Leser gegen Alg II-Empfänger auf. Das Ziel dieser wiederholten Bild-Kampagnen ist immer das gleiche: Man versucht den Zorn der Verängstigten und der Verlierer auf diejenigen zu lenken, denen es noch schlechter geht, oder man säht Hass auf Minderheiten, die sich nicht wehren können. Bei den Rechtsextremisten und Neonazis sind das die Ausländer, bei Bild eben die „Hartz-IV-Abzocker“. Auf dieser „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ kocht die Politik ihr Süppchen und lenkt damit vom eigenen Versagen ab; wie früher Superminister Clement mit seiner „Sozialschmarotzer“-Broschüre, so jetzt die verunsicherte CSU im bayerischen Wahlkampf.

- Wolfgang Lieb - nachdenkseiten

stern-Magazin Heft 37

Drei Millionen New Yorker haben nicht genug Geld für Essen

Die Glitzermetropole New York hat ein Hungerproblem: Einer Studie zufolge können sich mehr als drei Millionen New Yorker die täglichen Grundnahrungsmittel nicht mehr leisten - das sind 40 Prozent aller Einwohner.

Aber Krieg führen geht offensichtlich noch ganz gut?!

Ausführlicher berichtet der "Guardian" schon im Jahr 2006. Wim Wenders hat es etwas künstlerischer.