Ulysses' Streitzuege

Für mich könnte es sich gerade noch ausgehen, wenn es nicht gar so schlimm wird, in den nächsten 40 - 50 Jahren. So denken wahrscheinlich viele - aber nicht alle. Es gibt noch Studenten, die mit ihrer Arbeit aufklären wollen, so hoffe ich wenigstens ...


Unsere Kleine Welt - Der Klimafilm from Josef Buchner on Vimeo.

Wem die 21 Minuten des Kurzfilms „The Story of Stuff“ zu lang sind, um sich einen Eindruck von unserem verqueren Wirtschafts- und Konsumssystem zu verschaffen, der hat nun die Möglichkeit, sich noch kompakter zu informieren. Studenten der Fakultät Gestaltung an der Hochschule Augsburg haben den 3:50-minütigen Film „Unsere kleine Welt“ erstellt. In diesem sehr schön gemachten und kurzweiligen Clip wird am Beispiel eines Ehepaars im Schrebergarten ezeigt, welche Wege viele unserer so als selbstverständlich erachteten Produkte bereits hinter sich haben und welche Auswirkungen unser ungezügelter Konsum für den Rest der Welt hat. Sehr zu empfehlen! Auf der Website des Projekts könnt Ihr Euch den Film auch in verschiedenen Formaten herunterladen.

via konsumpf

Heute wird die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 60 Jahre alt. Allgemein eingeführt sind sie deshalb noch lange nicht, meint Dr. Rainer Huhle, 62, Vorstandsmitglied des Nürnberger Menschenrechtszentrums: Er gibt im fluter.de eine recht gute Einführung in Geschichte und aktuellen Status der Menschenrechte:

Aber Menschenrechte werden bis heute ständig und überall verletzt.

Klar ist, dass die Erklärung und die Instrumente, die aus ihr hervorgingen, nur bedingt anwendbar sind, wenn ein Staat von jemandem beherrscht wird, der sich nicht an die Regeln halten will. Aber die Erklärung war stets nicht nur ein moralisches Signal, sondern auch ein praktisches: Letztlich müssen die Menschen bewegt werden, ihre Rechte immer wieder einzufordern.

In manchen Ländern braucht es da ganz schön Mut - oder Verzweiflung -, um die "Rechte immer wieder einzufordern". Wir in Deutschland haben da gut reden.

Keinen Grund zum Feiern sieht auch glocalist.com und fordert die Globalisierung der Menschenrechte.

Ein Fortschritt war wohl die Einrichtung des Menschenrechtsrates der UN, in dem die USA nicht vertreten sind. Auch ihren Beobachterstatus im Rat haben sie mittlerweile aufgegeben. Die US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte dazu, "es bringe wenig, sich an einem Gremium zu beteiligen, welches nur Israel angreife". Richtiger wäre wohl, dass es wenig bringe , sich an einem Gremium zu beteiligen, wenn man selbst nicht die Absicht hat, die Menschenrechte einzuhalten, in Guantanamo und anderen Foltergefängnissen.

Der Rat kann, wie bereits die Menschenrechtskommission, mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen.

Was aber taugt eigentlich eine Überwachung, wenn der böse Menschenrechtsverletzer nur tüchtig ausgeschimpft wird, aber weitermachen kann, wie bisher?

Deshalb brauchen wir ein "Recht auf humanitäre Einmischung" (franz. Original). Wir das sind die "Vereinten Nationen". Und humanitäre Einmischung meint: wenn ein Staat seine inneren Angelegenheiten, warum auch immer, nicht auf die Reihe bekommt, und dadurch eine Menge Menschen erheblich gefährdet werden, müssen andere aushelfen. Auch gegen den Willen der betroffenen Staatsregierung. Das hätte schon beim Tsunami in Myanmar geholfen, und wäre auch jetzt bei der Cholera in Simbabwe angebracht.

Als humanitäre Intervention wird der – meist gewaltsame – Eingriff in das Hoheitsgebiet eines anderen Staates bezeichnet, der den Schutz von Menschen in einer humanitären Notlage, beispielsweise bei großflächigen Menschenrechtsverletzungen, zum Ziel hat. Im engeren Sinn beziehen sich humanitäre Interventionen auf die einheimische Bevölkerung, nicht auf den Schutz von Staatsbürgern der intervenierenden Länder (humanitäre Rettung). Vorausgesetzt wird, dass der betroffene Staat selbst nicht in der Lage oder nicht willens ist, den Gefährdeten selbst Schutz zu bieten. Die humanitäre Intervention ist nicht als Instrument in der Charta der Vereinten Nationen verankert und kollidiert mit dem Souveränitätsprinzip, weswegen die völkerrechtliche Zulässigkeit der humanitären Interventionen umstritten ist.

Nach geltendem internationalen Recht "muss das Hilfsangebot, eine unparteiische humanitäre Hilfe sein, die nicht als eine Einmischung oder ein Akt der Feindseligkeit verstanden werden darf (Genfer Konvention, Artikel 70, Absätze 1 und 2). Aber ein Recht auf Intervention liegt darin nicht begründet.

Einem Mensch in Not muss man helfen. Da gibt es sogar den Straftatbestandd der unterlassenen Hilfeleistung. Für Staaten gilt dies offensichtlich nicht. Einem Drecksackstaat erlaubt das Recht auf Souveränität, mit seiner Bevölkerung zu machen was er will, solange es in "der Familie bleibt". In Deutschland bekäme der irgendwann Besuch vom Sozialamt, vielleicht auch von der Polizei.

Was national gilt, muss auch international gelten. Aber ein internationales Sozialamt gibt es leider nicht. Die UN ist nur stark, wenn sie von möglichst vielen und gewichtigen Ländern unterstützt wird. Die USA haben sich da bisher immer ganz gern rausgehalten, zum einen weil man sein eigenes Süppchen kochte, und auf die Weltgemeinschaft geschissen hat, zum anderen weil man genügend eigen Leichen im Keller hatte. Ob mit Obama eine neue Kultur des "Miteinander" einkehren wird? Mal sehen.

In der Zwischenzeit würde es helfen, wenn wenigstens die obersten Drecksäcke für ihre Verbrechen verfolgt würden. Das wäre eine schöne Warnung an alle Drecksackländer und die obersten Drecksäcke dieser Welt.

Im Jahre 2008 gilt immer noch das Recht Unrecht des Stärkeren. Wie lange wollen wir das noch hinnehmen?

P.S. Auch das Recht auf Arbeit ist ein Menschenrecht.

Ein paar Tag nach dem Doha-Consensus erfahren wir auch, wie er zustande kam ...

Aber es hätte auch schlimmer kommen können. Vor allem die USA hatten in den letzten Tagen noch versucht, viele Punkte zu verwässern oder ganz zu streichen. Gelungen ist ihnen das nur in wenigen Fällen. Massiver Protest in den Regierungsverhandlungen seitens der Entwicklungsländer und zum Teil auch der EU sowie die Aktion der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) konnten Schlimmeres verhindern. Noch vorgestern hatten die NGOs im Pressebereich eine symbolische Wahlaktion veranstaltet: Die Anwesenden konnten für ihre Stimmzettel zwischen zwei Urnen wählen. Auf der einen stand “G192” für die 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, auf der anderen “Bush & Co.” Das Presse-Echo war enorm - und die USA mit ihrer Blockadehaltung konnten erfolgreich isoliert werden.

Wenn man sich zusammentut, haben auch die "Kleinen" eine Chance!

... stirbt ein Kind an den Folgen extremer Armut. Heute war es "Dieu-Donné".

Wir brauchen Deine Stimme ...

Jetzt ist er doch noch gekommen: der Doha-Consensus.

Während die einen Signale sehen, „dass die Entwicklungsländer nicht im Stich gelassen werden“ (VENRO), beklagen die anderen, dass es die Konferenz nicht geschafft habe, „die UNO als das Zentrum der Antwort (auf die globale Finanzkrise) zu etablieren“ (Oxfam International).

Rainer Falk von der Heinrich-Böll-Siftung sieht es so:

Derlei Einlassung zeugen nicht gerade von strategischem Urteilsvermögen. Natürlich sind die in Doha gefassten Beschlüsse ambivalent. Aber der zentrale Punkt – und hier liegt das Gemeinsame Statement der Doha-NGO-Gruppe (DNG) genau richtig – ist, dass die UNO im Spiel bleibt bzw. ins Spiel kommt in der Debatte um die Reform des internationalen Finanzsystems. Ohne Vorbehalte und Gegenstimmen haben sich die Delegationen in Doha darauf geeinigt, das „die UN eine Konferenz auf der höchsten Ebene über die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise und ihrer Bedeutung für die Entwicklung abhalten wird“. Die Modalitäten dazu sollen spätestens bis März, also noch vor dem G20-Gipfel am 2. April in London geklärt sein.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Stay tuned.

... brachten die USA die Verhandlungen anschließend mit einer großen Zahl von Änderungswünschen fast zum Stillstand.
[...]
Hauptstreitpunkt war bis zuletzt die derzeitige Weigerung der USA, Diskussionen über die umfassende Neuordnung der internationalen Finanzarchitektur unter dem Dach der UN in Form einer UN-Weltkonferenz zur Reform des internationalen Wirtschafts- und Finanzsystems – kurz: einer Bretton-Woods-II-Konferenz – zuzustimmen. EU und G77 (Entwicklungsländer) hatten sich mit anderen Partnern darauf verständigt, die UN Generalversammlung mit der Ausarbeitung der genauen Modalitäten für eine solche Konferenz zu beauftragen. Die USA zielen dagegen darauf ab, einen solchen breit getragenen Gipfel zu verhindern oder zumindest auf eine wahrscheinlich folgenlose Erörterung im Rahmen der 64. Generalversammlung Ende 2009 zu reduzieren.
[...]
VertreterInnen der Zivilgesellschaft forderten die UN-Mitgliedsstaaten daraufhin auf, notfalls gegen die undemokratischen Machtspiele der USA demonstrativ über eine Abschlusserklärung „minus eins“ abzustimmen (http://www.petitiononline.com/G192vote).

Sind das jetzt nur die letzten Zuckungen der Bush-Falken oder bleiben die USA die Blockierer, auch unter Obama ("in our own best interest, fuck the rest")?

zum Beispiel das Recht, immer genug zu Essen zu haben:

Die Vermutung, die ich gestern geäußert habe, scheint sich zu materialisieren:

Für die ärmsten Nationen der Welt ist es eine der wichtigsten Konferenzen in den letzten sechs Jahren. Doch die politischen Führungen der Industrieländer haben offensichtlich beschlossen, das UN-Treffen für Entwicklungsfinanzierung in Doha links liegen zu lassen. Jedenfalls wird sich hier zeigen, ob sie die entwicklungspolitischen Versprechen der letzten Jahre ernst gemeint waren oder ob die westlichen Regierungen beabsichtigen, die aktuelle Finanzkrise zum Anlass und zur Entschuldigung zu nehmen, um der Entwicklungswelt den Rücken zuzuwenden.

Ein umfassenderer Wandel des globalen Wirtschafts- und Finanzsystems. "Gerade das ist die vielleicht wichtigste Chance der Doha-Konferenz", meint Falk.“

Die Fakten, warum das notwendig ist, liegen klar auf der Hand. Oxfam International hat sie heute nochmal in einem Pressebriefing zusammengestellt:

Die Bedeutung der Finanzkrise:
Die Weltbank schätzt, dass durch die aktuelle Krise 40 Mio. Menschen zusätzlich in die Armut gestoßen werden.
In der Rezession Anfang der 1990er Jahre fiel die internationale Entwicklungshilfe und brauchte bis 2003, um das Niveau des Jahres 1992 wieder zu erreichen (gemessen am BNE).

Entwicklungspolitische Versprechen:
Das 0,7%-Ziel zu erreichen, würde die OECD-Länder 140 Mrd. Dollar zusätzlich pro Jahr kosten – ein Bruchteil der rund 3 Billionen, die in kürzester Zeit für die Bankenrettung mobilisiert wurden.

Kapitalflucht:
Für jeden Dollar Entwicklungshilfe, die er bekommt, verliert der afrikanische Kontinent sieben Dollar durch die Kapitalflucht.
Steuervermeidung bedeutet, dass den Entwicklungsländern jedes Jahr 160 Mrd. Dollar an Einkommen verloren geht.
Der größte Batzen an verlorenem Geld der Entwicklungsländer entfällt nicht auf Korruption (5%) oder Verbrechen (35%), sondern auf Steuervermeidung und Steuerflucht durch Transnationale Konzerne, schätzungsweise 350-500 Mrd. Dollar pro Jahr.

Innovative Finanzierungsmechanismen:
* Eine kleine Steuer von bis zu 1% auf grenzüberschreitende Währungstransaktionen könnte dreimal so viel erbringen als die heutige Entwicklungshilfe.

Die "Spekulationssteuer", die Hauptgründungsmotiv für attac war, wurde sogar schon im Jahr 2005 von (mittlerweile abgetakelten angedankten) Staats- und Regierungsschefs gefordert.

Eine Lüge ist eine Aussage, von der der Sender (der Lügner oder die Lügnerin) weiß oder vermutet, dass sie unwahr ist, und die mit der Absicht geäußert wird, dass der oder die Hörer sie trotzdem glauben.

"Deine Stimme gegen Armut” glaubt, dass die Bundesregierung hinter ihrem Versprechen zurück bleibt, und legt deshalb nochmal nach:

“Deine Stimme gegen Armut” veröffentlicht heute eine ganzseitige Anzeige in der Financial Times Deutschland. Im Stil einer E-Mail an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern wir entschlossenes Handeln zur Finanzierung von Armutsbekämfpung und Entwicklung. Hintergrund ist die 2. Weltkonferenz zur Entwicklungsfinanzierung, die an diesem Wochenende in Doha, im arabischen Emirat Katar, stattfindet."

Da hat Frau Merkel offensichtlich noch eine Baustelle offen. Von den versprochenen 0,7% des BIP bis 2015 wurden aktuell gerade mal 0,36% erreicht. Darin enthalten ist schon ein Schuldenerlass, was von mehreren Organisationen als unfair und unsinnig kritisiert wird. Schließlich müssten die so geschaffenen finanziellen Spielräume in den jeweiligen Ländern erstmal den Armen irgendwie zu Gute kommen. Bei direkt über Entwicklungorganisationen ausgegebene Euros und Dollars ist die Hoffnung doch größer, dass auch etwas davon ankommt.

Aber im Generieren von Papier Statements ist die Bundesregierung ja schon immer ganz groß gewesen. So auch bei der 54-seitigen Kurzfassung (!) zum "Aktionsprogramm 2015 - Armut bekämpfen. Gemeinsam handeln."

Jetzt, in der Finanzkrise, trifft es die Entwicklungsländer doppelt hart: Einmal weil in den Geberländern die Entwicklungs-Geldbeutel vielleicht nicht mehr so locker sitzen, zum anderen weil der Absatz der eigenen Produke schwächelt.

Während sich die Berichterstatter auf die negativen Wachstumsraten für Deutschland, Europa und andere OECD-Staaten konzentrieren, werden die Auswirkungen auf die Entwicklungsländer häufig nur am Rande gestreift. Dabei zählen die ärmsten Länder erst recht zu den Verlierern des Finanzdesasters, welches durch Profitgier und Verantwortungslosigkeit hervorgerufen wurde.

Das 500 Milliarden-Hilfspaket für notleidende Banken hatten deutsche Politiker innerhalb von einer Woche geschnürt. Um die "Peanuts" an Entwicklungshilfe im zweistelligen Milliardenbereich zusammen zu klauben braucht es Jahre. Natürlich, das Rettungspaket hat man ja packen müssen, um Hungersnöten und anderen schlimmen Sachen in Deutschland vorzubeugen. Banker mit Blähbäuchen kämen im Börsen-TV auch nicht so sonderlich gut.

Weil die Verhältnisse so sind, wie sie sind, muss sich unsere Perle aus der Uckermark auch immer wieder fragen lassen, ob sie an ihren Aussagen festhält, und vielleicht jetzt schon weiss, dass es mit den Milleniumszielen nichts wird. Das wäre dann eine Lüge.

Aber, sie hat ja noch ein paar Jahre (als Kanzlerin) - und wir haben noch Hoffnung.

Egal. Solange wir selbst etwas tun können, und wenn es nur ein virtueller Arschtritt für unsere Oberen ist, sollten wir das tun. Ein Klick auf das Banner von www.deine-stimme-gegen-armut.de hier auf dieser Seite verrät, wie man da anstellt.


ZDF Moderator Steffen Seibert über den Kampf gegen… - MyVideo

Sie hinterlässt uns, nach einem engagierten Leben im Kampf gegen die Apartheid, so großartige Lieder wie "Pata Pata" oder "Malaika" (Suaheli: Engel).

Eine ganz Große ist von uns gegangen. Adieu.

Ich habe ja vom US-Wahlkampf einiges mitbekommen: als Mitglied im News-Verteiler von MoveOn.org wurde ich zueletzt fast täglich aufgefordert meinen A*** in Bewegung zu setzen und Obama zu wählen. - Konnte ich als Deutscher leider nicht - ich meine, Obama wählen. Es hat auch so gereicht.

Es ist schon gewaltig, was die Bürger in einzelnen US-Staaten auf die Beine gestellt haben, um Obama und die Demokraten zu unterstützen. So klar sind die Fronten in Deutschland leider nicht. Die SPD ist schließlich auch nicht mehr das, was sie einmal war, und hat als Möchtegern-"Volkspartei" einiges an konservativen Kräften eingebaut.

Egal, wer mit den Amis feiern will, kann sich jetzt in/an der "Hope Wall" verewigen.

Und wer sich in Deutschland mehr oder weniger dauerhaft engagieren will, ohne sich parteipolitsch zu binden, sollte einmal bei Campact! vorbeischauen. Keine Angst: jeder kann sich nach seinem Geschmack, also auch themenbezogen, beteiligen - d.h. je nach Gusto auch gar nicht. Themen sind: der Kampf gegen Atomkraft, Zukunft statt Kohle, Aktionen gegen Gen-Food, Regeln für Steuerflucht und Lobbyisten, usw. ... Es wurde schon einiges bewegt. Mit ihren Online-Appellen und Offline-Aktionen erreichen sie immer mehr Politiker und Leute auf der Straße. Für einen minimalen Beitrag wurde ich Fördermitglied und helfe auch sonst, wo ich kann.

Campact! ist 2004 nach dem Vorbild der US-amerikanischen Online-Plattform MoveOn enstanden und ist im wesentlichen ein Internet-basiertes Beteiligungsforum, mit dem Protest-E-Mails oder -Anrufe nicht vereinzelt, sondern gebündelt an politische Entscheidungsträger gerichtet werden können. MoveOn ist schon seit 1998 im Geschäft und unterscheidet mittlerweile die Bereiche "political action", der Kandidaten unterstützt und bestimmte Themen im Congress voran bringt. Außerdem gib es "civic action", wo nationale Themen außerhalb des politischen Prozesses vermittelt und vorangetrieben werden.

Ob wir es in Deutschland auch einmal schaffen, dass eine Welle der politischen Begeisterung die jungen Leute erfasst, massenhaft zu freiwilligen Helfern macht und an die Wahlurnen bringt? Das würde auch uns gut tun. Wahrscheinlich bräuchte es dafür aber jemand anderes als Angela Merkel oder Frank W. Steinmeier.

Die Wirtschaftsethik ist auf dem Vormarsch. Unglücklicherweise gibt es dafür zahlreiche, praktische Anschauungsobjekte. Einer der profiliertesten Wirtschaftsethiker ist Peter Ulrich:

Seit Herbst 1987 erster Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsethik an der Universität St. Gallen (HSG), des ersten einschlägigen Lehrstuhls an einer deutschsprachigen Wirtschaftsfakultät.

Bisher hat er sich mehr an allgemeinen Themen, wie dem Widerspruch zwischen Bürgerfreiheit und zivilisierter Marktwirtschaft (19. Oktober 2005) abgearbeitet. Jetzt rückt er dem eigenen Musterländle auf den Pelz. Erst verurteilte er das Geschäftsmodell der protegierten Steuerflucht in die Schweiz und nach Liechtenstein (PDF).

Jetzt legt er noch einmal nach und nimmt sich die Schweiz gezielt vor, im aktuellen Steuerstreit zwischen der schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey und dem deutschen Finazminister Peer Steinbrück.

Mal sehen, wann aus dem angesehenen Professor Ulrich ein "Nestbeschmutzer" wird. Das wäre doch die typische, politische Abwehrreaktion.

P.S. Mehr von Peter Ulrich bei scientific commons.

UN-Vollversammlung mehrheitlich für Ende des US-Embargos
185 von 192 Mitgliedsstaaten fordern Aufhebung des Wirtschaftsboykotts - Pro-Havanna-Abstimmung bereits im siebtzehnten Jahr in Folge

New York - Die UN-Generalversammlung hat im siebtzehnten Jahr in Folge mehrheitlich für ein Ende des US-Embargos gegen Kuba gestimmt. Bei der Abstimmung am Mittwoch in New York forderten 185 der 192 Mitgliedsstaaten, den seit 46 Jahren andauernden Wirtschaftsboykott gegen die kommunistisch regierte Karibikinsel aufzuheben.

Nur die USA, Israel und Palau stimmten gegen den Antrag. Mikronesien und die Marschall-Inseln enthielten sich der Stimme. Damit gab es eine Jastimme mehr als im Vorjahr.

Na, einem sozialistischen Bruderstaat kann man doch jetzt nicht mehr Gram sein. Der Kampf der Systeme ist überholt.

In Deutschland scheint man trotzdem das Thema geflissentlich zu "vergessen. In unserer Qualitätspresse ist nämlich nichts zu lesen, höchstens in der "jungen Welt", der "tz", und im mehr oder minder befreundeten Ausland.

Die Privatisierung versagt:

Privat (von lat. privatus, PPP von privare, „absondern, rauben“, privatum, „das Eigene“ und privus, „für sich bestehend“) bezeichnet Gegenstände, Bereiche und Angelegenheiten, die nicht mehr der Allgemeinheit gehören bzw. offenstehen, ... (wikipedia.de)

Ist es das, was nach dem Kapitatalismus kommt? Eine Kultur des Teilens, statt des Beraubens?

„Man muß das Unmögliche Versuchen,
um das Mögliche zu erreichen.”

- Hermann Hesse -

via sprechgeraet.de